Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für alle Dienstleistungen und Produkte (nachfolgend gemeinsam Dienstleistungen) von CRBM AG/CRBM INC. / CRBM SA (nachfolgend CRBM). Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft bezeichnet, welche mit CRBM einen Vertrag abgeschlossen hat.

1) Geltungsbereich
Die AGB gelten für alle Dienstleistungen, welche CRBM erbringt. Die übrigen Vertragsbestimmungen, wie schriftliche Individualvereinbarungen, Leistungsbeschreibungen, Service Level Agreements gehen den AGB im Falle von Widersprüchen vor. Im Bereich von Internet-Dienstleistungen gelten insbesondere die Internet-Benutzungsrichtlinien von CRBM.

2) Leistungen von CRBM
CRBM kann keine Gewährleistung für ein Unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren ihrer Dienstleistungen oder für bestimmte Übertragungszeiten und Kapazitäten sowie für einen absoluten Schutz ihres Netzes vor unerlaubten Zugriffen oder unerlaubtem Abhören übernehmen. Ausgenommen sind hierfür VPN- und Highlevel-SSL-Verschlüsselungen. Zur Vertragserfüllung kann CRBM jederzeit Dritte beiziehen ohne Sie davon in Kenntnis zu setzen.

3) Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, CRBM jederzeit seine aktuellen Daten wie Namens- und Adressdaten bekannt zu geben und entsprechende Änderungen unverzüglich online, schriftlich mitzuteilen. Der Kunde kann hierfür auf dem Kunden Portal von CRBM jederzeit seine Daten selber aktualisieren. Der Kunde hat für die Benutzung seinen Accounts/Konten, den Gebrauch von Passwörtern bzw. für den Abruf der zur Verfügung gestellten Dienstleistung in jedem Fall einzustehen, namentlich bei Benutzung durch Drittpersonen. Der Kunde behält sämtliche Vertragsdaten, wie Benutzernamen, Codes und Passwörter geheim, insbesondere verpflichtet er sich, die Daten an einer sicheren Stelle zu verwahren und niemandem zugänglich zu machen. Der Kunde ist bei Missachtung dieser Schutzbestimmungen für sämtliche daraus entstehenden Schäden haftbar. Der Kunde hat CRBM umgehend über jede unerlaubte Nutzung oder den Verlust seiner Vertragsdaten oder Passwörter zu informieren.

4) Preise
Die aktuellen und verbindlichen Preise sind auf dem Internet unter www.crbm.ch publiziert, bei CRBM AG oder deren Wiederverkäufer direkt erhältlich.

Änderungen von Preisen und Rabatten für CRBM Dienstleistungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und sind jederzeit und auf einen beliebigen Termin hin möglich. Sollte der Kunde durch eine solche Änderung erheblich benachteiligt sein, so ist er berechtigt, den Vertrag per Inkrafttreten der neuen Preise zu kündigen. Dieses Kündigungsrecht erlischt mit dem lnkrafttreten der neuen Preise oder Rabatte. Die Änderung von Steuer- oder anderen massgeblichen Abgabesätzen berechtigt CRBM, ihre Tarife ohne entsprechende Vorankündigung anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall kein Kündigungsrecht. Preise für Mehrwertdienste können jederzeit ohne vorgängige Mitteilung geändert werden. Allgemeine Hosting Verträge werden nach Bestellung als Jahrespauschale im Voraus verrechnet. On Demand Services werden halbjährlich zum Voraus oder gegen einen Zuschlag von CHF 30.- / EUR 45.- quartalsweise verrechnet, falls dies nicht anderweitig durch zusätzliche Vereinbarungen geregelt wird.

5) Zahlungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Dienstleistungen gemäss den vertraglichen Vereinbarungen beziehungsweise den jeweils aktuellen Preisen von CRBM zu bezahlen. Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen bzw. 30 Tagen (sofern nicht entsprechend vertraglich vereinbart) ab Rechnungsdatum zu begleichen. Der Kunde kommt mit Ablauf dieser Frist in Verzug, ohne dass es einer Mahnung durch CRBM bedarf. Innert der Zahlungsfrist kann der Kunde schriftlich und begründet Einwände gegen die Rechnung erheben. Danach gilt die Rechnung als vorbehaltlos akzeptiert. Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht innert der Zahlungsfrist nach, so gerät er mit Ablauf dieser Frist ohne weitere Mahnung in Verzug und hat Verzugszinsen von 6 % zu bezahlen. CRBM ist berechtigt, pro Mahnung mindestens CHF 30.- in Rechnung zustellen.Weitere Gebühren und rechtliche Schritte bleiben vorbehalten.

Bleibt die Zahlung bis zum Ablauf der Zahlungsfrist aus, ist CRBM berechtigt, sämtliche Dienstleistungen an den Kunden ohne weitere Mitteilung zu sperren oder einzustellen. Die nutzungsunabhängigen Entgelte wie etwa die vollumfänglichen Grundgebühren sind auch bei gesperrten oder eingestellten Dienstleistungen während der Vertragsdauer geschuldet. CRBM kann bei begründeten Zweifeln an der Einhaltung der vertraglichen Zahlungsbedingungen von ihren Kunden jederzeit Sicherheitsleistungen verlangen.

Anerkannte Zahlungsmittel sind Bank- und Postüberweisungen sowie Kreditkarten-Zahlungen über Paypal Zahlungbestätigungen werden als solche nur mit Poststempel akzeptiert. Eine Zahlung gilt als bestätigt bei deren Zahlungseingang bei CRBM.

6) Datenschutz und Geheimhaltung
CRBM verpflichtet sich, Kundendaten sorgfältig zu bearbeiten und die Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten. CRBM verwendet Personendaten zur Vertrags- und gesetzeskonformen Abwicklung und Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen, zur Pflege der Kundenbeziehung sowie zur Entwicklung, Gestaltung und bedarfsgerechten Unterbreitung von Dienstleistungsangeboten. Für Marketingzwecke werden die Daten höchstens während 24 Monaten nach ihrer Entstehung verwendet.

Der Kunde kann die Bearbeitung seiner Daten für Marketingzwecke jederzeit untersagen. Eine entsprechende Mitteilung kann unter Angabe der Kundennummer und Daten schriftlich über das Kontaktformular erfolgen.

Erbringt CRBM zusammen mit Dritten oder über Dritte im In- und Ausland eine Leistung, oder bezieht der Kunde Leistungen von Dritten über Partner von CRBM, so kann CRBM diesen Dritten, die dafür als Notwendig erachteten Daten über den Kunden bekannt geben, soweit diese Bekanntgabe für die Erbringung und Abwicklung dieser Leistungen oder für das Inkasso notwendig ist. Es wird darauf hingewiesen, dass im Ausland die Aufbewahrung, Bearbeitung und die Weitergabe von Personendaten anderen als in der Schweiz geltenden Bestimmungen unterstehen kann.

Im Rahmen der Bearbeitung von Personendaten, die für den Abschluss oder die Abwicklung eines Vertrages notwendig sind, kann CRBM mit Behörden sowie mit Unternehmen, die mit der Schuldbetreibung oder der Kreditauskunft betraut sind, Daten austauschen oder ihnen Daten übergeben, wenn der Austausch oder die Übergabe zur Prüfung der Kreditwürdigkeit oder zur Geltendmachung von Forderungen erfolgt. CRBM achtet in solchen Fällen strikte darauf, nur die dazu wirklich notwendigen Daten weiterzureichen.

CRBM handelt in keinster Weise mit Kundendaten. CRBM indexiert keine von Kunden angelegte Daten. CRBM führt lediglich ein System Monitoring bezogen auf die angebotenen Dienste und deren Funktionstüchtigkeit durch. Datenbanken können auf Ihre ordentliche Verbindung mit den entsprechenden Servern via Monitoring überprüft werden, nicht aber deren Benutzer oder deren Inhalte. Sämtliche zur Dienstleistung angebotenen On Demand, Co-Location Services finden  auf Servern mit Standort Schweiz statt.

Die Aufbewahrungspflicht von Daten wird nach schweizerischen Mindeststandard von 6 Monaten abgewickelt. Sämtliche Logs werden automatisch vom System bereinigt. Gespeichert werden IP/Herkunkft, OS, und Aktivitäten auf der Webseite im minimalen gesetzlichen Bereich.

7) Dienstleistungsmissbrauch
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Benutzung der Dienstleistungen von CRBM deren AGB, die übrigen Vertragsbestimmungen sowie die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. insbesondere dürfen die Dienstleistungen nicht zur Erfüllung von strafrechtlichen Tatbeständen missbraucht werden. Als Missbrauch gilt namentlich auch der Weiterverkauf der Dienstleistungen durch den Kunden an Dritte. Ein allfälliger Weiterverkauf darf nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von CRBM erfolgen. Dritte im Sinne dieser Regelung sind auch mit dem Kunden verbundene Unternehmen. Vorbehalten bleibt Zilf. 10 dieser AGB.

8) Lieferung von Gegenständen und Gewährleistung
Gegenstände, die dem Kunden geliefert werden, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von CRBM. Der Kunde räumt CRBM das Recht ein, einen Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen.

CRBM schließt jegliche Gewährleistung für Kaufgegenstände und bezüglich Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zugänglich gemachten Informationen im gesetzlichen Rahmen aus und tritt gleichzeitig sämtliche ihr zustehenden Ansprüche gegenüber dem Hersteller oder Lieferanten an den Kunden ab.

9) Haftung von CRBM
CRBM verpflichtet sich gegen über dem Kunden zur sorgfältigen Erbringung der Leistungen gemäss Vertrag, diesen AGB und den übrigen Vertragsbestimmungen. Im Falle von Ansprüchen unabhängig von ihrem Rechtsgrund und bei Ansprüchen des Kunden im Zusammenhang mit allfälligen Zusicherungen haftet CRBM für absichtlich und grob fahrlässig verursachte Schäden sowie für Personenschäden bis zu einer Summe von 5 Mio. CH / Fall. Für Schäden, die CRBM durch leichte Fahrlässigkeit verursacht hat, haftet sie bis zum Betrag der erbrachten Leistung pro Jahr, höchstens jedoch bis zum Betrag von CHF 50'000.- pro Kunde und Jahr. Die Haftung für Geschäftsausfälle, Vermögens- und Folgeschäden ist - soweit gesetzlich zulässig - ausgeschlossen.

Für von Dritten erstellte respektive bei Dritten abrufbare Inhalte bzw. Leistungen ist CRBM nicht verantwortlich. Für solche Inhalte oder Leistungen kann CRBM daher weder eine Zusicherung abgeben noch eine Haftung oder Gewährleistung übernehmen (Forum und Diskussionsgruppen).

10) Beginn, Kündigung, Sperrung
Diese AGB gelten auch für die Vertragsverhandlungen zwischen CRBM und dem Kunden. Bezüglich jedem Zugang (Hosting, info@hand, CRBM On Demand, Co-locations usw.) besteht ein individueller Vertrag und kann durch Service Level Agreements ergänzt werden.

Der Vertrag beginnt in der Regel mit der Annahme der schriftlichen Bestellung einer Dienstleistung durch CRBM. Im Falle einer Bestellung via Internet beginnt der Vertrag dann, wenn der Kunde von CRBM die entsprechende Auftragsbestätigung schriftlich oder via E-Mail erhält. In jedem Falle beginnt der Vertrag, wenn die Dienstleistung vom Kunden benutzt wird. CRBM behält sich das Recht vor, den Vertragsabschluss von der Leistung einer Sicherheit abhängig zu machen.

Auf unbestimmte Zeit abgeschlossene Verträge sind jederzeit, 1 Monat im Voraus auf Monatsende kündbar. Verträge mit einer bestimmten Vertragsdauer sind mit einer Frist von drei (3) Monaten auf das Ende der bestimmten Dauer kündbar. Erfolgt bei einer bestimmten Vertragsdauer keine Kündigung, verlängert sich die bestimmte Dauer eines Vertrages nach deren Ablauf jeweils stillschweigend um ein (1) weiteres Jahr. Bezieht der Kunde mehrere Dienstleistungen von CRBM, so hat er die Dienstleistung zu spezifizieren, die gekündigt wird.

Wird ein Vertrag mit bestimmter Dauer durch den Kunden außer terminlich gekündigt, ist ebenfalls die oben erwähnte Kündigungsfrist einzuhalten. Es werden die mit dem Kunden vereinbarten Bearbeitungsgebühren sowie allfällige weitere vereinbarte Gebühren fällig. Das Gleiche gilt für die Umwandlung in ein kleineres Dienstleistungspaket.

Das Recht der Parteien zur fristlosen Auflösung des Vertrages aus wichtigen Gründen bleibt vorbehalten. Erfolgt die Zahlung nicht bis zum Ablauf der Zahlungsfrist, so ist CRBM ohne weiteres berechtigt, Dienstleistungen zu sperren und dem Kunden für die Sperrung und/oder Entsperrung mindestens sFr. 75.- / EUR 50.- zu verrechnen. Wird die Rechnung nach erfolgter Mahnung bezahlt, so können die Dienstleistungen gegen Verrechnung einer Wiederaufschaltgebühr wieder entsperrt werden.

CRBM hat bei Vorliegen wichtiger Gründe (z.B. widerrechtlicher Gebrauch gemäß Ziff. 7) das Recht, sämtliche oder einzelne Dienstleistungen einzustellen und die entsprechenden Verträge mit dem Kunden fristlos zu kündigen. Dies gilt insbesondere, falls der Kunde nicht fristgerecht eine von CRBM geforderte Sicherheit leistet oder in Fällen der missbräuchlichen Verwendung von Dienstleistungen, bei der Gefährdung von Einrichtungen von CRBM oder von Partnern von CRBM, der drohenden oder akuten Gefährdung von überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen, im Falle des in hohem Masse steigenden Entgeltaufkommens, das die Annahme rechtfertigt, dass der Kunde die Entgelte nicht vertragsgemäß entrichten können wird, bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden.
CRBM kann in solchen Fällen statt zu kündigen die Dienstleistung sperren. Bei Sperrung oder Vertragsauflösung haftet der Kunde voll umfänglich für sämtliche Schäden. Im Fall von Einstellung und Kündigung der Dienstleistung schuldet der Kunde insbesondere die vereinbarte Bearbeitungsgebühr. CRBM ist in solchen Fällen nicht haftbar. Der Kunde hat CRBM zudem zur Deinstallation der von ihm benutzten Einrichtungen (Software/Server) Zugang zu gewähren.

11) Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der übrigen Vertragsbestimmungen
CRBM behält sich das Recht vor, die AGB und die übrigen Vertragsbestimmungen jederzeit abzuändern. Änderungen der AGB werden dem Kunden in geeigneter Weise bekannt gegeben. Sollte der Kunde durch die Änderung der AGB erheblich benachteiligt sein, so ist er berechtigt, den Vertrag per lnkrafttreten der geänderten AGB zu kündigen. Das Kündigungsrecht erlischt mit dem Inkrafttreten der Änderung.

12) Sonstige Vereinbarungen
Der Kunde verzichtet bezüglich sämtlicher Forderungen gegen CRBM auf sein Verrechnungsrecht. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, insbesondere der AGB, namentlich dieser Klausel, bedürfen zu deren Gültigkeit der Schriftform. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen in Ziff.11 der AGB. Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlicher Zustimmung von CRBM an Dritte übertragen. CRBM kann den Vertrag ohne jede Zustimmung des Kunden übertragen.

13) Immaterialgüterrechte
CRBM gewährt dem Kunden für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein unübertragbares und nicht ausschließliches Recht zur Nutzung der von CRBM zur Verfügung gestellten Dienstleistungen und Produkte gemäß diesen AGB und den übrigen Vertragsbestimmungen wie EULA oder Enterprise Terms. Alle entsprechenden Immaterialgüterrechte stehen unverändert CRBM oder dem Lizenzgeber zu. Verletzt ein Kunde in diesem Zusammenhang Lizenzrechte Dritter und wird CRBM dafür in Anspruch genommen, so hat der Kunde CRBM dafür schadlos zu halten.

14) Gerichtsstand und anwendbares Recht
Auf dieses Vertragsverhältnis ist materielles Schweizer Recht unter Ausschluss des Wiener Kaufrechtes (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf abgeschlossen in Wien am 11. April 1980) anwendbar. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ergebenden Streitigkeiten ist, unter dem Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände des Bundesrechts, Luzern.

Im Februar 2009