Benutzerrichtlinien für CRBM Internet-Dienstleistungen (On Demand, Forum & Diskussionsgruppen) Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, welche mit der CRBM AG (nachfolgend «CRBM») einen Vertrag abgeschlossen hat.

1. Geltung, Änderung, Veröffentlichung dieser Benutzungsrichtlinien
1.a Diese Benutzungsrichtlinien für CRBM Internet-Dienstleistungen (nachfolgend «Internet-Benutzungsrichtlinien») bilden ein Teil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von CRBM. Sie halten verbindlich fest, welche Richtlinien bei der Benutzung der von CRBM erbrachten Internet-Dienstleistungen («Dienstleistungen») durch den Kunden zu beachten sind.

1.b Soweit in diesen Internet-Benutzungsrichtlinien oder in den übrigen Vertragsbestimmungen nichts anderes geregelt ist, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.c Die jeweils aktualisierte Fassung der Internet-Benutzungsrichtlinien erlangt Geltung, sobald sie auf dem Internet durch CRBM veröffentlicht wurde. CRBM behält sich das Recht vor, diese Richtlinien jederzeit zu ändern. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, sich über die jeweils aktuellen Internet-Benutzungsrichtlinien zu informieren.

2. Gewährleistung
2.a CRBM gewährleistet eine professionelle Erbringung der Dienstleistungen und Güter. Es besteht jedoch kein Anspruch des Kunden auf ununterbrochene und jederzeitige fehlerfreie Verfügbarkeit der Dienstleistungen. Unsere Internet-Dienstleistungen sind alle 4fach redundant mit einer 40 GBit/s Aussenanbindung ans Netz angeschlossen und bieten somit eine 99.98% Ausfallsicherheit.

2.b CRBM behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne die ausdrückliche Zustimmung des Kunden die Dienstleistungen anzupassen oder zu verändern, wie auch nicht weiter anzubieten.

3. Legale/Illegale Benutzung
3.a Der Kunde darf die Dienstleistungen ausschliesslich im Rahmen der geltenden internationalen und Schweizer Gesetze und Vorschriften benutzen.

3.b Der Kunde ist verpflichtet, die ihm zur Verfügung gestellten Dienstleistungen weder zur Begehung noch zur Unterstützung strafbarer Handlungen zu nutzen sowie geeignete Massnahmen zur Vermeidung einer strafbaren Nutzung durch seine Angestellten bzw. durch Angehörige seines Haushalts zu treffen. Dies gilt insbesondere in Bezug auf Tatbestände des unerlaubten Glücksspiels, der Geldwäscherei sowie der Verbreitung und des Zugänglichmachens von Gewaltdarstellungen, der sog. harten Pornographie, der Aufforderung zu Verbrechen oder Gewalttätigkeit, der Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit oder der Rassendiskriminierung.
3.c Die Übertragung, Verteilung und Speicherung von Material oder Informationen, welche gegen geltendes Recht oder gegen allgemein bekannte Vorschriften verstossen, ist verboten. Dies umfasst insbesondere, ohne Einschränkung, Material, welches durch Urheberrechte und andere Schutzrechte geschützt ist (Copyright, Trademarks), sowie auch Geheimnisse, für die keine nachweisbare Autorisierung vorhanden ist.

3.d Ebenso ist die Verbreitung und Speicherung von Inhalten verboten, welche obszön oder verleumderisch sind, welche eine illegale Gefahr darstellen oder solche, die gegen geltende Export- oder Importkontrollgesetze verstossen.

3.e Der Kunde ist verpflichtet, CRBM unverzüglich über ihm zur Kenntnis gelangte Mängel, Störungen oder Unterbrechungen von Dienstleistungen, Anlagen oder Software zu orientieren, einschliesslich Fälle von rechts- oder vertragswidriger Verwendung der Dienstleistungen durch Dritte (z.B. Hacker).

3.f Der Kunde haftet für sämtliche Kosten im Zusammenhang mit den von seinem Account in Anspruch genommenen Dienstleistungen.

4. System- und Netzwerk-Sicherheit
4.a Verstösse gegen die System- und Netzwerk-Sicherheit sind verboten. Zuwiderhandlungen sind kriminelleTatbestände, für welche der Kunde gegebenenfalls straf- und/oder zivilrechtlich belangt werden kann.

4.b CRBM wird solche Vorkommnisse und Verstösse abklären. Sollten dabei kriminelle Handlungen festgestellt werden, so wird CRBM die Strafverfolgungsbehörden informieren und mit diesen zusammenarbeiten.

4.c Beispiele von Verstössen gegen die System- oder Netzwerk-Sicherheit sind insbesondere die folgenden:
• Unerlaubter Zugriff auf oder die Benutzung von Daten, Systemen und Netzwerk-Elementen, inbegriffen auch die Verkehrserfassung oder die Abtastung (Scan) als auch die bewusste Prüfung der Verwundbarkeit des System- oder des Netzwerk-Elementes oder der Versuch, die Sicherheitsvorkehrungen und Autorisierungsmassnahmen zu durchbrechen, ohne dass hierfür die explizite Genehmigung des System- oder Netzwerk-Eigentümers eingeholt worden ist.
• Unerlaubte Überwachung des Daten- oder Verkehrsflusses ohne explizite, vorgängige Genehmigung durch die Behörden, den System- oder Netzwerk-Eigentümer.
• Interferenz des Dienstes zu einem Kunden, zu System- oder Netzkomponenten, insbesondere mittels Mail-Bomben, Nachrichten-Verbreitung (Broadcasts) oder anderer Versuche, das System zu überlasten.

• Fälschung einer Steuerinformation in TCP-IP-Paketen (Packet-Header), z.B. der TCP/IP-Adressen oder einer Information im Steuerungsteil (z.B. Adresse von Empfänger/Absender), in einer elektronischen Mitteilung (E-Mail) oder in einem Newsgroup Eintrag.

4.d Der Kunde trifft die notwendigen angemessenen Massnahmen zur Verhinderung von unerlaubten Eingriffen in fremde Systeme, gegen die Verbreitung von Viren sowie zur Einhaltung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

4.e Der Kunde hat beim Anschluss und der Benutzung von Geräten, die er zur Nutzung einer Dienstleistung einsetzt, die Instruktionen von CRBM zu befolgen. Er ist ausserdem für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften und zumutbaren Sicherheitsvorkehrungen sowie für die Kompatibilität der von ihm benutzten Hard- und Software verantwortlich.

4.f Der Kunde verlässt alle Dienstleistungen, indem er die online beschriebene Prozedur befolgt und namentlich auf «Logout» bzw. «Abmelden» klickt und den benutzten Browser schliesst, damit Dritten der Zugang zu seinem Konto verwehrt wird.

4.g Die dem Kunden mitgeteilten Passwörter sind für die persönliche Verwendung bestimmt und daher vertraulich zu behandeln.
Stellt CRBM eine unzulässige Weitergabe eines Passworts fest, so werden die mit der Passwortänderung verbundenen Kosten in Rechnung gestellt.

4.h CRBM behält sich vor, die gespeicherten und übermittelten Inhalte auf ihre Korrektheit hin zu überprüfen. Die Überprüfung erfolgt mittels Stichproben. Stellt CRBM einen Verstoss gegen diese Internet-Benutzungsrichtlinien fest oder erhält Kenntnis davon, so kann der Zugang zur betreffenden Dienstleistung ohne Ankündigung und unabhängig davon, ob es sich um eine kostenpflichtige Dienstleistung handelt oder nicht, ohne weiteres gesperrt resp. aufgehoben werden (sowie allfällige weitere Internet-Kontos des Kunden). Der mit der Abklärung von solchen Verstössen verbundene Aufwand kann dem Kunden in Rechnung gestellt werden.

5. E-Mail, Kalender, Adressbuch (CRBM, Zarafa & info@hand) und andere elektronische Post
5.a Der Versand von Belästigungen, insbesondere auch von unverlangter, kommerzieller Werbung und allgemeinen, unpersönlichen Ankündigungen ist verboten.

5.b Die Verwendung einer fremden Verteilstation (Relais), insbesondere eines fremden Mailservers, für die Verbreitung von elektronischen Mitteilungen, ist ohne vorgängige explizite Genehmigung durch den Eigentümer verboten.

5.c Der Versand derselben unverlangten Mitteilung an eine oder mehrere elektronische Verteillisten, in Fachkreisen bekannt als «spamming», ist verboten.

5.d Das Fälschen von Absenderangaben oder anderen Header-Informationen ist verboten.
5.e Im Übrigen gelten die Pflichten gemäss Ziff. 4.

6. Kundenportal, Forum und Forumgruppen, Wikis
6.a Der Versand oder die Veröffentlichung derselben oder ähnlichen Mitteilung in mehreren elektronischen Diskussionsforen (Unicum Forums) wie z.B. die exzessive Quer- oder die Mehrfachveröffentlichung (auch bekannt als «Forum oder Usenet Spamming», «Excessive Multi-Posting» EMP, «Excessive Cross-Posting» ECP) ist verboten, ungeachtet des kommerziellen oder auch unkommerziellen Inhalts.

6.b Das Fälschen von Header-Informationen in Forum-Mitteilungen ist verboten.

6.c Im Übrigen gelten die Pflichten gemäss Ziff. 4.

7. Reklamationen
Reklamationen oder Mitteilungen im Zusammenhang mit den hier festgehaltenen Internet-Benutzungsrichtlinien sind schriftlich zu melden an:
• Bei Missbrauch der Dienstleistungen an den Hauptsitz.
• Bei Sicherheitsverstössen schriftlich an an den Hauptsitz

8. Verantwortlichkeit/Sanktionen
8.a CRBM kann die Erbringung von Dienstleistungen suspendieren, wenn eine Handlung, Unterlassung seitens des Kunden oder das Gewährleisten einer Handlung, für die der Kunde verantwortlich ist, die normale Funktion oder die Sicherheit des Netzwerkes, über das CRBM die Dienstleistungen erbringt, gefährdet oder zu gefährden scheint oder wenn der Kunde die vorliegenden Internet-Benutzungsrichtlinien missachtet.

8.b Der Kunde ist für den Inhalt sämtlicher Mitteilungen (Übermittelte Daten und Dateien) verantwortlich, die von seinem Internet-Anschluss durch CRBM übermittelt werden.

8.c Der Kunde hält CRBM schadlos, falls Dritte gegen CRBM Ansprüche im Zusammenhang mit der Übermittlung von Mitteilungen seitens des Kunden (Daten und Dateien) geltend machen.
8.d Der Kunde haftet CRBM gegenüber für Verlust oder Beschädigung der ihm zur Verfügung gestellten Hard- und Software. Ohne die vorgängige schriftliche Zustimmung von CRBM darf er keine Veränderungen an der ihm überlassenen Hard- oder Software vornehmen.

8.e Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass CRBM im Falle eines Verstosses gegen diese Internet-Benutzungsrichtlinien gegebenenfalls seine Identität publik macht bzw. auf Anfrage hin dem Antragsteller veröffentlicht.

9. Teilnichtigkeit
Falls sich eine dieser Bestimmungen in diesen Internet-Benutzungsrichtlinien als ungültig erweisen sollte, wird diese durch eine andere Bestimmung ersetzt, welche den angestrebten Zweck möglichst weitgehend verwirklicht.

10. Beendigung einer Dienstleistung
10.a Mit der Kündigung erlischt das Recht des Kunden ohne weiteres und sofort, die entsprechende Dienstleistung weiter in Anspruch zu nehmen.

10.b Zudem hat CRBM das Recht, jede (kostenlose oder kostenpflichtige) Dienstleistung fristlos zu kündigen, wenn der Kunde gegen die Rechtsordnung, gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen die vorliegenden Internet-Benutzungsrichtlinien verstösst.

10.c Sofern nicht anders vereinbart, kann CRBM jede Dienstleistung mit einer Frist von 30 Tagen schriftlich (auch mittels E-Mail) kündigen.

10.d Für direkte oder indirekte Schäden, welche im Zusammenhang mit der Beendigung einer Dienstleistung entstehen, übernimmt CRBM keine Haftung.